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Arbeitsministerin Nahles will Jobs für Zehntausende Flüchtlinge

Arbeitsministerin Nahles geht davon aus, dass im nächsten Jahr 35 Prozent der Schutzsuchenden, die dann erstmals Hartz IV bekommen, den Sprung aus der staatlichen Grundsicherung schaffen.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will bereits 2016 Zehntausende Flüchtlinge am deutschen Arbeitsmarkt unterbringen. Das ergibt sich aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen. Demnach geht Nahles davon aus, dass im nächsten Jahr 35 Prozent der Schutzsuchenden, die dann erstmals Hartz IV bekommen, den Sprung aus der staatlichen
Grundsicherung schaffen - und folglich einen Job finden oder in irgendeiner Form selbst für sich sorgen können. Die Arbeitsministerin kalkuliert damit weitaus zuversichtlicher, als ihre bisherigen Aussagen vermuten ließen. Die Grünen sprachen von "Schönfärberei".

Bislang warnte Nahles vor zu viel Optimismus

Anerkannte Asylbewerber haben ein Recht auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV), wenn sie als Erwerbsfähige keinen Job haben. Das Arbeitsministerium rechnet deshalb in einer Aufstellung für den Sozialausschuss des Bundestags mit 300.000 bis 350.000 Flüchtlingen mit Bleiberecht, die 2016 erstmals Hartz IV erhalten werden. Aufgrund ihrer begrenzten Qualifikation schätzt das Ministerium, dass 65 Prozent zunächst weiter die staatliche Hilfe benötigen. Im Jahresdurchschnitt wird mit zusätzlich 272 000 Hartz-IV-Empfängern wegen der Flüchtlingskrise gerechnet. Knapp 200.000 von ihnen gelten als erwerbsfähig. Hinzu kommen gut 70.000 Nicht-Erwerbsfähige, vor allem Kinder. Gemessen am Zugang von mindestens 300.000 wären somit mehrere 10.000 Erwerbsfähige nicht länger auf Hartz IV angewiesen.

Nahles hatte bislang stets vor zu viel Optimismus gewarnt. Noch im September sagte sie mit Blick auf die Flüchtlinge: "Nicht einmal jeder zehnte kann direkt in Arbeit oder Ausbildung kommen." Nahles bezog sich damit auf eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Danach hatten in der Vergangenheit nur acht Prozent der Flüchtlinge im ersten Jahr eine Beschäftigung gefunden.

Die vollständige Meldung der Süddeutschen Zeitung finden Sie hier.

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Von individuellen und institutionellen Hürden. Der lange Weg zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter

Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten gelingt derzeit zwar besser als anfangs erwartet, bleibt aber schwierig.

Aufgrund der Fluchtsituation haben die Menschen individuelle Hürden im Gepäck, zum Beispiel mangelnde Sprachkenntnisse oder fehlendes Wissen über den deutschen Arbeitsmarkt.

In Deutschland angekommen, finden sie dann zusätzliche, institutionelle Hürden vor, die Politik und Verwaltung aufbauen. Die Sachlage in letzterem Bereich lässt sich in drei Thesen zusammenfassen:

  • Die Zuständigkeiten sind über zu viele Akteure verteilt,
  • die Gesetzeslage ist zu komplex und
  • die Anforderungen an die Geflüchteten sind zu restriktiv.

Hier muss die Politik nachbessern.

Das Papier basiert auf zwei Workshops und zahlreichen Einzelinterviews mit Geflüchteten sowie mit Experten aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

Hier geht's zum Discussion Paper des Berlin-Instituts.