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Bundesregierung: Integrationskurse ausreichend

Das Angebot an Integrationskursplätzen entspricht bundesweit betrachtet dem aktuellen Bedarf. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/10452) auf eine Kleine Anfrage (18/10315) der Fraktion Die Linke.

Sie halte auch die gegenwärtige Kostenerstattung an die Träger für ausreichend, um die Einhaltung der unteren Honorargrenze für Lehrkräfte in Höhe von 35 Euro zu gewährleisten. Seit der Erhöhung dieser Vergütungsuntergrenze zum 1. Juli 2016 seien 2.494 neue Lehrkräfte aktiviert worden, betont die Regierung weiter.

Aus der Antwort geht auch hervor, dass im November 2016 1.721 Träger beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Träger von Integrationskursen zugelassen waren und von diesen lediglich 5,7 Prozent ein Lehrkräftehonorar von unter 35 Euro zahlten. Der überwiegende Teil habe also die Vorgaben der Bundesregierung umgesetzt, heißt es in dem Schreiben.

Hier finden Sie die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke "Durchführung, Kontrolle und tatsächliche Kosten der in den Jahren 2015 und 2016 von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge" (Bundestags-Drucksache 18/10452).

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Von individuellen und institutionellen Hürden. Der lange Weg zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter

Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten gelingt derzeit zwar besser als anfangs erwartet, bleibt aber schwierig.

Aufgrund der Fluchtsituation haben die Menschen individuelle Hürden im Gepäck, zum Beispiel mangelnde Sprachkenntnisse oder fehlendes Wissen über den deutschen Arbeitsmarkt.

In Deutschland angekommen, finden sie dann zusätzliche, institutionelle Hürden vor, die Politik und Verwaltung aufbauen. Die Sachlage in letzterem Bereich lässt sich in drei Thesen zusammenfassen:

  • Die Zuständigkeiten sind über zu viele Akteure verteilt,
  • die Gesetzeslage ist zu komplex und
  • die Anforderungen an die Geflüchteten sind zu restriktiv.

Hier muss die Politik nachbessern.

Das Papier basiert auf zwei Workshops und zahlreichen Einzelinterviews mit Geflüchteten sowie mit Experten aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

Hier geht's zum Discussion Paper des Berlin-Instituts.